Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 25. September 2018

1. Allgemeines

1.1. AINEM GmbH, Sorgogasse 12/3, 1130 Wien, eingetragen im Firmenbuch des Handelsgerichtes Wien zu FN 437470p, (im Folgenden „Ainem“) betreibt unter der Website www.ainem.com einen Online-Marktplatz (im Folgenden der „Marktplatz“). Ziel des Marktplatzes ist es, Unternehmern, Vereinen oder anderen Anbietern (im Folgenden der „Kunde“) die Möglichkeit zu bieten, ihr Angebot an Waren und Dienstleistungen, soweit diese nicht einem reglementierten Gewerbe zuzurechnen sind, über eine vom Kunden selbst eröffnete und betriebene Online-Filiale auf dem Marktplatz eigenständig zu präsentieren und anzubieten.

1.2. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Kunden, die (i) eine Online-Filiale auf dem Marktplatz einrichten, und (ii) ihre Waren und Dienstleistungen über eine Online-Filiale vermarkten und anbieten möchten. Als Kunden gelten nur Unternehmer im Sinne des § 1 Unternehmensgesetzbuch. Insbesondere sind Minderjährige von der Nutzung des Marktplatzes als Kunde ausgeschlossen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Ainem schließt nur zu diesen AGB ab, die ohne erneuten Hinweis auch für die weiteren Geschäfte mit dem Kunden gelten. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, und auch wenn Ainem nicht ausdrücklich widerspricht, nicht Vertragsbestandteil. Auf Vereinbarungen mit Ainem, wie Fristen, Eigenschaftszusicherungen und Übernahme von Garantien oder Einstandsverpflichtungen kann sich der Kunde nur bei schriftlicher Bestätigung durch Ainem berufen.

1.3. Ainem ist berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung wird Ainem den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen 2 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis Ainem gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

2. Abschluss eines Nutzungsvertrages

2.1. Über die konkreten Bedingungen der Nutzung des Online-Marktplatzes und des Betriebes von Online-Filialen wird zwischen Ainem und dem Kunden ein Nutzungsvertrag abgeschlossen.

2.2. Der Nutzungsvertrag wird durch vollständiges Anlegen eines Benutzerkontos auf dem Marktplatz gemäß Punkt 3. dieser AGB abgeschlossen.

2.3. Mit Abschluss des Nutzungsvertrages wird dem Kunden ein auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristetes nicht ausschließliches Recht zur Nutzung des von Ainem zur Verfügung gestellten Speicherplatzes am Markplatz zum Betrieb von Online-Filialen – im Fall einer Premium-Filiale gegen Bezahlung einer Grundgebühr sonst ohne Entgelt – eingeräumt.

2.4. Der Nutzungsvertrag wird auf eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Der Nutzungsvertrag verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr (die „Laufzeit“), wenn dieser nicht rechtzeitig vor Ablauf der Laufzeit schriftlich gekündigt wird. Ainem wird 10 Tage vor Ende der Laufzeit über die automatische Verlängerung und den damit verbundenen automatischen Einzug einer zur Zahlung fälligen Grundgebühr informieren. Die automatische Verlängerung kann vom Kunden auch dadurch ausgeschlossen werden, dass in der Online-Filiale der Button „Automatische Verlängerung der Premium Option deaktivieren“ betätigt wird, was ohne Einhaltung einer Frist bis zum Tag letzten Tag der Laufzeit erfolgen kann. Jede Partei kann den Nutzungsvertrag darüber hinaus außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn im Verhalten des anderen ein wichtiger Grund vorliegt, womit der einen der beiden Parteien das Festhalten am Nutzungsvertrag nicht mehr zumutbar ist.

2.5. Der Kunde kann auch während der unter Punkt 2.4. genannten Laufzeit jederzeit die Löschung der Online-Filiale vom Marktplatz vornehmen. Eine Rückzahlung einer allenfalls bereits entrichteten Grundgebühr, wenn auch nur anteilig, findet allerdings nicht statt. Ainem behält sich außerdem das Recht vor, wenn binnen Jahresfrist keine Aktivität über die Online-Filiale erfolgt ist (z.B. Ausfüllen der Stammdaten, Login eines Besuchers, Anlegen von Produkten und Dienstleistungen, etc.) diese zu löschen. Eine Rückerstattung der bereits für die begonnene Laufzeit entrichteten Grundgebühr findet in keinem Fall statt.

2.6. Durch den Abschluss des Nutzungsvertrages und dem Betrieb von Online-Filialen kommt kein Vertrag zwischen Ainem und den Besuchern einer Online-Filiale zustande. Ein allfälliger Vertragsabschluss kommt zu einem späteren Zeitpunkt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Besucher seiner Online-Filiale am Marktplatz zustande.

3. Anlegen eines Benutzerkontos

3.1. Der Kunde kann einmalig ein persönliches Benutzerkonto am Marktplatz anlegen. Das Anlegen des Benutzerkontos sowie die Freischaltung und Nutzung des Benutzerkontos sind für den Kunden entgeltfrei.

3.2. Die Freischaltung des Benutzerkontos erfolgt unverzüglich nach vollständigem Anlegen des Benutzerkontos. Bei erfolgreicher Freischaltung des Benutzerkontos erhält der Kunde eine Bestätigung per E-Mail. Danach kann er sich mittels seines Benutzernamens (Login) und Passworts am Marktplatz anmelden.

3.3. Um ein Benutzerkonto anzulegen, hat der Kunde folgende Schritte einzuhalten:

3.3.1. Der Kunde hat den Button „Anmelden“ zu betätigen und die sodann erscheinende Rubrik „Neues Konto anlegen“ auszuwählen. Anschließend muss der Kunde zum vollständigen Anlegen eines Benutzerkontos bestimmte Stammdaten über seine Person (Anrede, Name, Email-Adresse, ein aus mindestens 8 Zeichen bestehendes Passwort und Bestätigung dieses Passwortes) zur Nutzung ausfüllen. Zusätzlich hat der Kunde die Tick box „Ich habe die AGB und die Datenschutzerklärung von Ainem gelesen und stimme diesen zu.“ per Mausklick zu aktivieren und so seine Zustimmung zum Anlegen eines Benutzerkontos unter Geltung dieser AGB abzugeben. In einem letzten Schritt hat der Kunden den Button „Benutzerkonto anlegen“ zu betätigen. Bis zur Betätigung des Buttons „Benutzerkonto anlegen“ kann der Kunde in jedem Stadium ohne Einbindung von Ainem das Anlegen des Benutzerkontos abrechen und die Daten ändern.

3.3.2. Im Anschluss wird ein Benutzerkonto für den Kunden angelegt und der Kunde erhält eine Bestätigung darüber an die von ihm angegebene Email-Adresse (das „Bestätigungs-Email“). Mit dem Versand des Bestätigungs-Emails ist der Registrierungsvorgang abgeschlossen und das Benutzerkonto vollständig angelegt.

3.4. Mit dem vollständigen Anlegen des Benutzerkontos kommt der Nutzungsvertrag zwischen Ainem und dem Kunden zustande.

3.5. Ainem ist nicht verpflichtet, einem Kunden das Anlegen eines Benutzerkontos eines Kunden zu erlauben und seine Registrierung anzunehmen. Ein Anspruch des Kunden auf Anlegen eines Benutzerkontos oder auf Nutzung des Marktplatzes generell besteht daher nicht. Ainem kann ohne Angabe von Gründen das Anlegen eines Benutzerkontos und die Eröffnung einer Online-Filiale über das Benutzerkonto ablehnen sowie das Benutzerkonto vorübergehend sperren oder einzelne Funktionen einschränken. Der Kunde wird von einer solchen Maßnahme per Email informiert.

3.6. Jeder neuerliche Zugriff auf das angelegte Benutzerkonto erfordert die Durchführung eines Authentifizierungsprozesses durch Eingabe des Benutzernamen und eines Passworts. Der Kunde ist verpflichtet, den Benutzernamen und das Passwort geheim zu halten und den Zugang zum Benutzerkonto sorgfältig zu sichern.

4. Eröffnen einer Online-Filiale

4.1. Der Kunde, der nach Punkt 2. einen Nutzungsvertrag abgeschlossen hat, kann im Rahmen seines Benutzerkontos einen oder mehrere Online-Filialen auf dem Marktplatz eröffnen. Er kann diese auch jederzeit wieder nach eigenem Ermessen entfernen oder austauschen.

4.2. Der Kunde hat die Möglichkeit eine kostenlose Filiale oder eine Premium-Filiale zu eröffnen. Bei einer kostenlosen Filiale werden nur die Stammdaten des Kunden (Name, Firma, Anschrift, Telefonnummer, Emailadresse, Website), seine Unternehmenskennzeichen (Marken, Logos, etc.), die Zugehörigkeit zu einer Branche angezeigt. Nach einer Aktivierung des Premium Paketes hat der Kunde die Möglichkeit zusätzlich zu den Angaben aus der kostenlosen Filiale seine Waren und Dienstleistungen im Einzelnen zu präsentieren.

4.3. Das Anlegen einer Online-Filiale kann auf 2 Arten erfolgen (i) im Benutzerkonto des Kunden unter der Rubrik „Meine Filialen“ auf den Button „Neue Filiale eröffnen“ klicken (ii) beim Anlegen eines Benutzerkontos kann die Tick box „Ja, ich möchte eine kostenlose Filiale eröffnen“ per Mausklick aktiviert werden. Nach dem Klick auf den Button „Benutzerkonto anlegen“ wird der Kunde zur Eingabe Maske für das Anlegen einer Online-Filiale weitergeleitet. Die Aktivierung der Premium Funktionen erfolgen mit dem Klick auf den Button „Premium Paket aktivieren. Bei einer Premium-Filiale sind weitere Schritte vor Veröffentlichung der Filiale zu setzen. Der Kunde hat im dafür vorgesehenen Textfeld seine Rechnungsadresse anzugeben. Danach wird der Kunde zu den Bezahlmöglichkeiten weitergeleitet. Erst nachdem der Kunde den Button „Filiale veröffentlichen“ betätigt hat, wird die kostenlose Filiale oder die Premium-Filiale für die Öffentlichkeit am Marktplatz sichtbar und besuchbar.

4.4. Der Kunde besorgt den Inhalt für die Online-Filiale einschließlich des Einstellens von Waren und Dienstleistungen im eigenen Namen und verbreitet diese auch im eigenen Namen. Die Inhalte in der Online-Filiale und die eingestellten Waren und Dienstleistungen dürfen nur der Umsetzung des Zwecks dieses Marktplatzes gemäß Punkt 1.1. dieser AGB dienen.

4.5. Um einen Artikel oder eine Dienstleistung in der Online-Filiale präsentieren zu können, muss der Kunde zunächst ein entsprechendes Angebot an Waren und Dienstleistungen – durch Ausfüllen aller erforderlichen Felder und anschließender Betätigung des entsprechenden Buttons oder auf einem anderen von Ainem zur Verfügung gestellten Weg – eingestellt werden. Der Kunde ist dabei verpflichtet, das Angebot in der zu den Artikeln passenden Kategorie einzustellen. Ainem behält sich vor, Artikel und Dienstleistungen im Sinne der Einhaltung der Struktur und der Kategorien des Marktplatzes neu einzuordnen. Der Kunde wird darüber mit Email unverzüglich verständigt.

5. Nutzungsentgelt

5.1. Das Eröffnen einer oder mehrerer kostenlosen Filialen ist kostenlos. Ainem verrechnet dafür dem Kunden kein Entgelt. Für das Eröffnen einer Premium-Filiale zahlt der Kunde je Premium-Filiale eine Grundgebühr, die sich aus der aktuellen Preisliste ergibt. Maßgebend ist jene Preisliste, die zum Zeitpunkt des Abschlusses bzw. der Verlängerung des Nutzungsvertrages über die Website www.ainem.com abrufbar ist.

5.2. Die Grundgebühr für ein Nutzungsjahr wird jeweils nach Eröffnen der Premium Filiale im vorhinein für ein Nutzungsjahr zur Zahlung fällig und kann über die am Marktplatz zur Verfügung gestellten Zahlungsoptionen (unter anderem Kreditkarte, PayPal, Direktüberweisung) entrichtet werden. Die Rechnung über die Grundgebühr wird dem Kunden nach Abschließen des Zahlungsvorgangs im PDF-Format an die bekanntgegebene Email-Adresse zugesendet.

5.3. Die Abwicklung der Grundgebühr-Zahlung für eine Premium Filiale wird von der Wirecard Bank durchgeführt. Die Datenschutzbestimmungen der Wirecard Bank finden Sie hier: https://www.wirecardbank.de/DSGVO

6. Rechtliche Verantwortung des Kunden

6.1. Der Kunde ist bei der Auswahl des Formats seiner Einträge an die technischen Gegebenheiten der Online-Filiale gebunden. Der Kunde hat die Online-Filiale nach der Struktur, Kategorisierung und den Aufbau einer Online-Filiale nach dem auf dem Marktplatz vorgegebenen Rahmen zu erstellen. Ainem behält sich daher vor, vom Kunden schriftlich die Anpassung der Online-Filiale zu verlangen, oder wird im Fall des fruchtlosen Verstreichens der gesetzten Frist, die Änderungen selbst vornehmen und den Kunden darüber per Email informieren. Im übrigen obliegt die Art und Weise der Präsentation des Waren- und Dienstleistungsangebots allein dem Kunden.

6.2. Der Kunde ist allein für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtskonformität der Online-Filiale und der Inhalte in der Online-Filiale verantwortlich, und ist verpflichtet, die rechtlichen Bedingungen beim Anbieten von Waren und Dienstleistungen sowie bei deren Verkauf einzuhalten und den hieraus resultierenden (vor-)vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen. Dies gilt sowohl für (vor-)vertragliche Pflichtinformationen, Angebotsbeschreibungen, Impressumspflichten, als auch jedwede sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtung im Zusammenhang mit dem in der Online-Filiale präsentierten Angebot.

6.3. Der Kunde hat bei der Nutzung des Marktplatzes die Rechte Dritter im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu wahren. Der Kunde sichert zu, dass die Inhalte keine wie auch immer gearteten Rechte Dritter verletzen. Vor allem verfügt der Kunde – soweit anwendbar – über die Rechte zur Nutzung der Werke Dritter im erforderlichen Umfang.

6.4. Der Kunde hält Ainem für sämtliche Nachteile aus seiner Online-Filiale, sowie aus allfälligen sonstigen Aktivitäten über seine Online-Filiale (z.B. Verlinkung), insbesondere lauterkeitsrechtlicher, urheberrechtlicher, medienrechtlicher und schadenersatzrechtlicher Natur, einschließlich auch Kosten oder sonstigen Aufwendungen aus oder im Zusammenhang mit gerichtlichen oder außergerichtlichen Ansprüchen, gleichgültig ob zivil- oder strafrechtlicher Natur, vollkommen schad- und klaglos.

6.5. Der Kunde darf die Online-Filiale nur nach Maßgabe des Nutzungsvertrages und dieser AGB nutzen. Es ist daher nicht erlaubt, die Online-Filiale für Werbung oder sonstige Zwecke, die über den Zweck dieser AGB wie in Punkt 1.1 beschrieben hinausgehen, zu verwenden.

6.6. Der Kunde hat außerdem dafür Sorge zu tragen, dass über sein Benutzerkonto und seine Online-Filialen keine schädlichen Technologien und Inhalte verwendet werden, wodurch andere Kunden, Ainem oder Dritte geschädigt oder belästigt werden, oder eine übermäßige Belastung des Marktplatzes herbeigeführt wird, oder sonst Inhalte veröffentlicht werden, welche die Integrität, Stabilität oder Verfügbarkeit des Marktplatzes gefährden können.

7. Die Aufgaben von Ainem

7.1. Ainem stellt nur die Infrastruktur zur Eröffnung einer Online-Filiale zur Verfügung. Ainem steht nicht mit dem Kunden und auch nicht mit den Inhalten des Kunden in seiner Online-Filiale in einem wirtschaftlichen, rechtlichen oder sachlichen Zusammenhang und kann darauf auch keinen inhaltlichen Einfluss nehmen. Ainem ist insbesondere nicht verpflichtet, die Inhalte vor Bereitstellung und Veröffentlichung in einer Online-Filiale auf Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu prüfen.

7.2. Sofern Ainem Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten in einer Online-Filiale erlangt, wird dieser Inhalt unverzüglich gelöscht. Ebenso ist Ainem berechtigt, Inhalte des Kunden aus einer Online-Filiale zu entfernen oder zu sperren, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Inhalt richterliche oder behördliche Verbote verletzt bzw. gegen die guten Sitten oder gegen diese AGB oder gegen Bestimmungen aus einzelvertraglichen Vereinbarungen verstößt. Der Kunde wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich informiert. Ein Erstattungsanspruch des Kunden wird dadurch nicht begründet.

7.3. Darüber hinaus ist Ainem immer berechtigt, die Veröffentlichung von Inhalten des Kunden auf der Website des Marktplatzes abzulehnen, insbesondere wenn Anhaltspunkte für eine Rechtswidrigkeit vorliegen.

7.4. Ainem behält sich das Recht vor, die Ordnung, Struktur und Kategorisierung auf seinem Marktplatz zu ändern. Der Kunde wird darüber umgehend verständigt, und hat binnen einer im Einzelfall angemessen gesetzten Frist, seine Online-Filiale anzupassen. Nach fruchtlosem Verstreichen der Frist wird Ainem die Online-Filiale und die Inhalte darin so weit bearbeiten, als dies zur Anpassung an die Änderungen erforderlich ist.

7.5. Der Anspruch von Kunden auf Nutzung der Dienste des Marktplatzes besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Ainem wird bestmögliche Anstrengungen zum Beheben von Fehlern oder Störungen des Marktplatzes aufwenden. Es gibt auf dem Marktplatz planmäßige und angekündigte Wartungsfenster, in denen bestimmte Funktionen nicht verfügbar sind. Ainem ist allerdings zur Durchführung bestimmter Wartungsarbeiten nicht verpflichtet und garantiert insbesondere keinen bestimmten Erfolg. Ainem ist darin frei, die Funktionen des Marktplatzes zeitweilig zu beschränken oder zu unterbrechen, insbesondere wenn dies in Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder die Integrität des Servers oder zur Durchführung technischer Maßnahmen (insbesondere Wartung) erforderlich ist. Ainem berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Kunden, wie z.B. durch Vorabinformationen. Im übrigen gilt Punkt 8. dieser AGB.

8. Gewährleistung, Schadensersatz

8.1. Ainem übernimmt keine Verantwortung für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Marktplatzes. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets sind Übertragungszeiten und Übertragungsqualität von Daten von der Belastung des Internet abhängig. Zudem ist es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, Software vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unsicherheiten im Zusammenhang mit dem Internet auszuschließen. Außerdem kann es infolge von möglichen Überlastungen des Netzwerks, der Software sowie Änderungs-, Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten an technischen Anlagen von Ainem zu Störungen bei der Datenübertragung kommen. Auch Störungen im Kommunikationsnetz, Ausfälle der Server, Stromausfälle und sonstige elektronische oder mechanische Fehler können nicht ausgeschlossen werden.

8.2. Die Nichtverfügbarkeit des Marktplatzes begründet keine Haftung von Ainem gegenüber dem Kunden für daraus entstandene Kosten, Schäden oder sonstige Nachteile, soweit nicht von Ainem vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

8.3. Ainem übernimmt ferner keine Gewähr für eine bestimmte Platzierung innerhalb der Struktur des Marktplatzes und auch nicht für eine bestimmte Reihung des Marktplatzes oder einer Online-Filiale bei Ergebnissen von Suchmaschinen. Außerdem gewährleistet Ainem nicht, dass beim Aufrufen der Website der Online-Filiale des Kunden auf der Startseite oder sonst auf einem Platz mit besonderer Aufmerksamkeit erscheint. Ebensowenig gewährleistet Ainem den Erfolg des Marktplatzes oder eine bestimmte Anzahl an Zugriffen auf den Marktplatz und die einzelnen Online-Filialen.

8.4. Ainem haftet generell nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, nicht erzielten Ersparnissen, Schäden durch Betriebsunterbrechung, Zinsverlusten und für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ist ausgeschlossen. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere haftet Ainem in keinem Fall für Schäden, die aus der Nutzung des Marktplatzes dem Kunden oder Dritten, die aus der unbefugten Kenntniserlangung Dritter oder der missbräuchlichen Verwendung von Daten von Kunden, oder die aus dem Verlust von Daten und Inhalten von Kunden entstehen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

9. Gewerbliche Schutzrechte

9.1. Der Kunde ist Urheber oder sonst Nutzungsberechtigter des von ihm eingestellten Inhaltes in der Online-Filiale. Der Kunde räumt Ainem das nicht-ausschließliche, entgeltfreie und zeitlich sowie inhaltlich auf den Nutzungsvertrag beschränkte Recht zur Nutzung der Inhalte in der Online-Filiale ein, wobei davon insbesondere das Recht zur Bearbeitung hinsichtlich der Anpassung an die Struktur und technischen Gegebenheiten am Marktplatz umfasst ist.

10. Datenschutz

10.1. Personenbezogene Daten (das sind alle Informationen, aufgrund deren eine juristische oder natürliche Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, unter anderem Name, Firma, Wohn- und Geschäftsanschrift, Email-Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, Firmenbuchnummer, Login-Daten, Weblogs, IP-Adresse) werden von Ainem im Falle eines Abschlusses eines Nutzungsvertrages zum Zweck der Erfüllung der jeweiligen Vertragspflichten, insbesondere zur Verwaltung des Benutzerkontos und zur Abrechnung von Gebühren für die Nutzung von Online-Filialen, unter Einhaltung des Datenschutzgesetzes 2000 verarbeitet. Die Speicherung und Verarbeitung bestimmter Daten im Benutzerkonto und in einer Online-Filiale, die der Kunde selbst eingibt, ist ein Dienstmerkmal, weshalb diese Daten auch bis zum Schließen einer Online-Filiale oder Benutzerkontos gespeichert werden. Eine über Punkt 10.1. hinausgehende Verarbeitung der Daten würde erst nach vorheriger Information des Kunden aufgenommen werden, und soweit rechtlich notwendig, die Zustimmung des Kunden dafür im Einzelfall eingeholt werden.

10.2. Außerdem verwendet Ainem die Kontaktinformationen, um dem Kunden Informationen über Produkte und Dienstleistungen des Ainem-Marktplatzes, neue Funktionen des Marktplatzes, Aktionen und aktualisierte Informationen mit Bezug auf den Marktplatz und die Nutzung der Online-Filiale zu Zwecken des eigenen Marketings per E-Mail zuzusenden, sofern der Kunde dem Erhalt dieser Mitteilungen zugestimmt hat. Diese Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft vom Kunden mit E-Mail an Ainem widerrufen werden.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Es gilt österreichisches Recht mit Ausnahme von Verweisungsnormen. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Erfüllungsort ist in Wien. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus den AGB oder aus einem diesen AGB unterliegenden Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für Ainem örtliche zuständige Gericht vereinbart. Ainem steht es jedoch frei, den Kunden an seinem gesetzlichen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.

11.2. Sollte Ainem aus welchen Gründen immer Rechte oder Ansprüche nach diesen AGB oder nach den diesen AGB unterliegenden Verträgen nicht geltend machen, stellt dies keinen Verzicht auf diese Rechte oder Ansprüche dar.

11.3. Eine Aufrechnung von Forderungen des Kunden mit den Ansprüchen von Ainem ist nur zulässig, soweit diese Forderungen des Kunden unbestritten, vom Internetplattformbetreiber anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

11.4. Der Kunde verzichtet auf die Anfechtung/Anpassung des Vertrages nach Maßgabe dieser AGB wegen Irrtums.

11.5. Keine der beiden Parteien ist berechtigt, im Namen der jeweils anderen Partei aufzutreten, rechtlich zu handeln oder irgendwelche Erklärungen abzugeben, und keine von ihnen haftet für irgendeine Zusicherung, Handlung oder Unterlassung des anderen oder wird dadurch verpflichtet.

11.6. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch eine der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommende und branchenübliche Bestimmung zu ersetzen.